Franziska Giffey: Familienministerin kündigt Reform zur Kinder- und Jugendhilfe an

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will in Kürze einen Gesetzesentwurf für eine Reform der Kinder- und Jugendhilfe vorlegen. Das sagte sie bei einer Onlinekonferenz der Jugend- und Familienminister. „Wir wollen einen besseren Kinder- und Jugendschutz, mehr Beteiligung von jungen Menschen, Eltern und Familien“, so die SPD-Politikerin. Der Referentenentwurf zur Reform des Sozialgesetzbuchs (SGB) 8 könne bald regierungsintern abgestimmt werden.

Bei der Reform des SGB 8 geht es unter anderem um Kinder und Jugendliche, die in Heimen groß werden, oder um Kinder, bei deren Erziehung das Jugendamt unterstützt. So soll etwa die Heimaufsicht gestärkt werden. Ein Gremium aus Expertinnen und Fachleuten aus Bund, Ländern, Kommunen sowie Kinder- und Jugendhilfeverbänden hatte dem Ministerium Vorschläge für die Reform unterbreitet. Die Abstimmung innerhalb der Regierung geht einem Kabinettsbeschluss voraus.

Ziel des neuen Gesetzes ist es demnach, den Kinder- und Jugendschutz zu verbessern, Pflege- und Heimkinder zu stärken und für Hilfen „aus einer Hand“ für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderungen zu sorgen.

1,5 Millionen Kinder und Jugendliche betroffen

Giffeys Angaben zufolge leben 21,9 Millionen Menschen in Deutschland, die 27 Jahre und jünger sind. Zielgruppe der Reform des SGB 8 seien rund 1,5 Millionen Kinder und Jugendliche, die etwa als Menschen mit Behinderungen oder in einem schwierigen sozialen Umfeld zusätzliche Unterstützung bräuchten.

Die Minister hatten sich unter Vorsitz Baden-Württembergs ursprünglich in Pforzheim treffen wollen, waren wegen der Coronavirus-Pandemie aber auf eine Videokonferenz ausgewichen.

Thema war auch die Corona-Krise und die derzeit geschlossenen Kitas, die nach Auffassung der Minister schrittweise wieder geöffnet werden sollten. Diese seien „zentral“, sagte etwa Baden-Württembergs Familienminister Manfred Lucha (Grüne) und verwies dabei auf Gefahren, die insbesondere für Kinder aus schwierigen und benachteiligten Familien durch anhaltende Isolation entstünden. „Wenn Kinder in der Anonymität verschwinden, haben wir ein sehr großes Problem.“ Das Dunkelfeld häuslicher Gewalt sei „massiv gewachsen“.